Dichtigkeitsprüfung privater Kanalanschlüsse
Bitte beachten Sie auch das Amtsblatt
Nr. 7 der Gemeinde Waldfeucht, Seite 8
Entwurf der Grünen zur
Neuregelung der Dichtheitsprüfung vom 19.1.2012
Zitiert von hier:
Am 14. Dezember kommt der Umweltausschuss im Düsseldorfer Landtag zusammen, um über den FDP-Antrag auf Aussetzung der umstrittenen Dichtheitsprüfung zu entscheiden. Im Landtags-Wirtschaftsausschuss erhielt die FDP von der CDU und der Linkspartei gegen die Stimmen von SPD und Grünen die Zustimmung für diesen Vorstoß. Auf Antrag von CDU und SPD wurde der FDP-Antrag zur Entscheidung dann aber auf die Dezember-Sitzung vertagt.
Hier der FDP und der CDU Antrag
Antwort der Landesregierung, zu einer kleinen Anfrage zum Thema 'Wie weit ist es mit der Unterstützung der Hauseigentümer bei der Durchführung der landesweiten Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle?'
Unter anderem steht dort zu den Fristen zur Sanierung bei Schäden:
Für Schäden, die die Stand-sicherheit betreffen, ist eine sofortige Sanierung unumgänglich. Für andere Schäden werden Sanierungsfristen von 5-10 Jahren genannt.
Mit Erlass vom 17.6.2011 wurde geregelt, dass in NRW geringfügige Schäden nicht saniert werden müssen und bei allen anderen Schadensfällen die Kommune den Zeitpunkt der not-wendigen Sanierung definiert. Hierbei können auch soziale Aspekte Berücksichtigung finden.
Kleine Anfrage
zum Thema: Brauchen Kommunen Prüfbescheinigungen zur Dichtheit von den Bürgern nicht einzufordern?
Antwort auf die Kleine Anfrage: Dies regelt die Kommune in der Abwassersatzung.
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Informationen zu der Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse
Aktuelles zur Dichtheitsprüfung
Infos vom Städte und Gemeindebund vom 9.6.2011
