Allgemeines

• Donnerstag, 14.12.2023, 19.00 Uhr im Sitzungsssaal der Gemeinde in Waldfeucht, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege

Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

Top 2 - Anlage eines Bürgerwaldes in Haaren

Top 3 - Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Waldfeucht

Top 4 - 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

• Dienstag, 12.12.2023, 19.00 Uhr im Sitzungsssaal der Gemeinde in Waldfeucht, Haupt und Finanzausschuss

Top 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023

Top 2 - 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Top 3 - Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2024

Top 4 - 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung hier: § 12 Abs. 3 (Bürgermeister)

Top 5 - 6. Änderung der Zuständigkeitsordnung

Top 6 - 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Waldfeucht

Top 7 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co.KG auf die NEW Re GmbH

• Dienstag, 19.9.2023, 19.00 Uhr im Sitzungsssaal der Gemeinde in Waldfeucht, Haupt und Finanzausschuss

Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2023

Top 2 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung

Top 3 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH; hier: Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Top 4 - Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Waldfeucht

• Donnerstag, 1.6.2023, 19.00 Uhr im Sitzungsssaal der Gemeinde in Waldfeucht, Haupt und Finanzausschuss

Top 1 - Beteiligungsbericht der Gemeinde Waldfeucht für das Berichtsjahr 2021
Der Rat hat den Beteiligungsbericht zur Kenntnis genommen.

Top 2 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Entgeltabrechnung der Gemeinde Waldfeucht mit dem Kreis Heinsberg
Der Rat hat die Vereinbarung einstimmig verabschiedet.

• Donnerstag, 23.3.2023, 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt und Finanzausschuss

Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2023
Der Rat hat den Haushalt einstimmig verabschiedet.

Top 3  - Heimatpreis der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat der Sitzungsvorlage einstimmig zugestimmt.

 

• Dienstag, 14.2.2023 19.00 Uhr Dorfhalle Brüggelchen, Rat

Top 1 : Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 und Berichterstattung über die finanzielle Lage
Der Rat hat den Bericht des Kämmerers zur Kenntnis genommen.
Top 2.1 : Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH
Der Rat hat der Anpassung einstimmig zugestimmt.

• Dienstag, 6.12.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege

Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
Der Ausschuss hat einstimmig den Wirtschaftsplan verabschiedet
Top 2 - 24. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
Der Rat hat einstimmig der 24. Änderung zugestimmt.

• Donnerstag, 8.12.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2023
Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Gebühren unverändert zu lassen.
Top 2 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Der Rat hat die Änderungssatzung einstimmig beschlossen.
Top 3 - Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Waldfeucht | hier: § 13 Zuständigkeit für dienstrechtliche Entscheidungen
Der Rat hat die Änderung der Hauptsatzung einstimmig beschlossen.
Top 4 - Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Waldfeucht | hier: papierlose Gremienarbeit
Der Rat hat die Änderung der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen.
Top 5 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH)
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beteiligung zuzustimmen.

• Dienstag, 20.9.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsplan 2022
Der Rat nimmt den Zweischenbericht zur Kenntnis
Top 2 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH
Der Rat hat einstimmig der Liquidation zugestimmt

• Mittwoch, 21.9.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Rechnungsprüfungsausschuss

Top 1 -Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes gemäß § 116a GO NRW
Der Rat hat einstimmig der Befreiung zugestimmt.

• Dienstag, 7.6.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Bau- und Planungsausschuss

Top 1 - Neuaufstellung des Regionalplanes
Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, im Rahmen der Auslegung keine Bedenken und Anregungen vorzutragen.
Top 5 - 1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat einstimmig die erste Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes beschlossen.

• Donnerstag, 9.6.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Waldfeucht
Top 2 - Fortschreibung des Gleichstellungsplans

• Mittwoch, 26.3.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Schul- und Kulturausschuss

Top 3 - Betriebsmodell Hallenbad Haaren; hier: Schließung in den Monaten Mai bis August
Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Hallenbad weiterhin in den Monaten Mai bis August geschlossen zu halten. Mit den nutzenden Vereinen sollen Gespräche geführt werden, um eventuell eine Nutzung ohne Aufsicht zu ermöglichen.

• Donnerstag, 27.3.2022 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2022
Der Rat hat die Haushaltssatzung einstimmig beschlossen.
Top 2 - Beteiligungsbericht der Gemeinde Waldfeucht für das Berichtsjahr 2020
Der Rat hat den Beteiligungsbericht einstimmig beschlossen.
Top 3 - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat die Änderung der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen.
Top 4 - 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat die Änderung der Gebührensatzung einstimmig beschlossen. . Top 5 - Definition des Themas zum Heimatpreis 2022
Der Rat hat die das Thema für den Heimatpreis einstimmig beschlossen.
Top 6 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Gründung der Gasnetzgesellschaft Brüggen GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH über die NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH und die NEW Viersen GmbH sowie die Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co. KG
Der Rat hat der Beteiligung einstimmig zugestimmt.

• Donnerstag, 9.12.2021, 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege

Top 1 Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022
Der Umweltausschuss hat den Wirtschaftsplan einstimmig verabschiedet.
Top 2 Antrag der UBG-Fraktion zur testweisen Einführung einer Biotonne im Bringsystem
Der Antrag der UBG Fraktion ist mehrheitlich abgelehnt worden.
Top 3 23. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
Die Änderungssatzung wurde einstimmig verabschiedet.
Top 4 Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Waldfeucht
Die Neufassung der Satzung wurde vom Rat einstimmig beschlossen.

• Dienstag, 7.12.2021, 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss,

Top 2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 und Berichterstattung über die finanzielle Lage
Der Rat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.
Top 3 Antrag gem. § 24 der Gemeindeordnung durch Ratsherr Esser zur kostenlosen Nutzung des Hallenbades in Haaren durch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat beschlossen, über den Antrag in einer späteren Sitzung noch einmal zu beraten.
Top 4 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Sitzungsvorlage zu folgen.

• Donnerstag, 2.12.2021, 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Bau- und Planungsausschuss,

Top 5 Antrag der Grüne-Fraktion auf Erstellung klimaneutraler und sozialer Bebauungspläne für neue Bau- und Gewerbegebiete
Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, der Verwaltungsvorlage zu folgen.
Top 6 Vorstellung Zustandsbewertung Wirtschaftswege als Grundlage zur Entwicklung eines Wirtschaftswegekonzeptes
Der Bau- und Planungsausschuss hat die Vorstellung zur Kenntnis genommen.

• Dienstag, 23.9.2021 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2021
Der Rat hat den Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Top 2 - Bewerbung um die Anerkennung als LEADER Region
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Bewerbung zuzustimmen.
Top 3 - Radwegekonzept
Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Vorentwurf als Diskussionsgrundlage zu veröffentlichen.

• Dienstag, 22.6.2021 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Radwegenetz-Konzeptes
Der Rat hat der Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig zugestimmt. Die weitere Vorgehensweise wird nach weiteren Gesprächen erneut zur Beratung gestellt.
Top 2 - Antrag der UBG-Fraktion auf Bau eines Radweges entlang der Kreisstraßen K 4 und K 5
Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Antraz zuzustimmen.
Top 3 - Antrag der UBG-Fraktion auf Bewerbung zum Sonderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen"
Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Antrag der UBG grundsätzlich zuzustimmen.

• Dienstag, 6.5.2021 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Netz GmbH an das Drittelbeteiligungsgesetz
Der Rat at der Anpassung des Gesellschaftsvertrages einstimmig zugestimmt.
Top 2 - Auflösung des Zweckverbandes "Der Selfkant"
Der Rat hat einstimmig der Auflösung des Zweckverbandes zugestimmt.
Top 3 - Mobilfunk-Netzabdeckung
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussvorlage zu folgen.

• Donnerstag, 18.3.2021 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2021
Der Rat hat einstimmig die Haushaltssatzung der Gemeinde verabschiedet.
Top 2 - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Beteiligung der NEW NiederrheinWasser GmbH an der WLN Wasserlabor Niederrhein GmbH
Der Rat ist einstimmig der Beschlussempfehlung gefolgt.
Top 3 - Stationäre Ladesäulen für Elektrofahrzeuge
Der Rat hat einstimmig beschlossen die Fa. Alliander damit zu beauftragen, auf den Marktplätzen Braunsrath, Obspringen und Bocket weitere mobile Ladestationen zu installieren.

• Dienstag, 16.3.2021 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Bau- und Planungsausschuss

Top 3 - Antrag der CDU-Fraktion auf "Ausweisung weiterer Baugebiete"
Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Antrag der CDU-Fraktion zuzustimmen.
Top 6 - 1. Fortschreibung Kanalsanierungskonzept Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat die Fortschreibung einstimmig verabschiedet.

• Dienstag, 2.2.2021 19.30 Uhr in der Selfkanthalle Haaren, Rat

Top 1 - Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitglieds
Daniel Teska ist als neues Ratsmitglied eingeführt worden.
Top 2 - Besetzung freigewordener Ausschusssitze und eines Sitzes in den sonstigen Gremien
Die Neubesetzung der Ausschüsse erfolgte einstimmig.
Top 3 - Gewährung einer zusätzlichen monatlichen Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Vorsitzenden des Bauausschusses eine monatliche Aufwandsentschädigung zu zahlen.
Top 4 - Definition des Themas zum Heimatpreis 2021
Der Rat hat als Thema "Heimat nachhaltig gestalten" festgesetzt.

• Donnerstag, 3.12.2020 19.30 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Bau- und Planungsausschuss

Top 4 - Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat das Straßen- und Wegekonzept einstimmig verabschiedet.

• Dienstag, 8.12.2020 18.30 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Wahlprüfungsausschuss

Top 1 - Vorprüfung der Wahl der Vertretung der Gemeinde Waldfeucht am 13. September 2020
Der Rat hat die Wahl der Vertretung der Gemeinde Waldfeucht für gültig erklärt.
Top 2 - Vorprüfung der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Waldfeucht am 13. September 2020
Der Rat hat die Wahl des Bürgermeisters für gültig erklärt.

• Dienstag, 8.12.2020 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Auschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege

Top 2 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Der Wirtschaftsplan ist einstimmig verabschiedet worden.
Top 3 - 22. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
Der Rat hat die Änderungssatzung einstimmig beschlossen.

• Donnerstag, 10.12.2020 19.30 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 2 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 und Berichterstattung über die finanzielle Lage
Der Rat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.
Top 3 - 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat die Änderungssatzung einstimmig beschlossen.
Top 4 - Neufassung der Entwässerungssatzung
Der Rat hat die Neufassung der Entwässerungssatzung einstimmig beschlossen.
Top 5 - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüss
Der Rat hat die Änderungssatzung einstimmig beschlossen.
Top 6 - Öffentlich rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen
Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, die Vereinbarung zu unterschreiben.
Top 7 - Antrag der GRÜNE-Fraktion auf Errichtung von stationären Ladestationen im Gemeindegebiet unter Inanspruchnahme der momentan bereitstehenden Landesfördermittel
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen.
Top 8 - Antrag der GRÜNE-Fraktion bzgl. Anschaffung von Defibrillatoren
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen.

• Donnerstag, 10.12.2020 18.30 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Schul- und Kulturausschuss

Top 3 - Antrag der GRÜNE-Fraktion zur Förderantragstellung für den Bau eines Bewegungspfades und eines multifunktionalen Kleinspielfeldes
Der Schul- und Kulturausschuss hat bei 11 Ja und 6 Nein Stimmen beschlossen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

• Dienstag, 10.11.2020 19.00 Uhr in der Selfkanthalle Haaren

Top 1 - Feststellung des Altersvorsitzenden
Top 2 - Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters
Top 3 - Bestellung von Stimmzählern
Top 4 - Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
Top 5 - Festlegung der Zahl der Stellvertreter /innen des Bürgermeisters
Top 6 - Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Hanni Stolz wurde zur 1. Stellvertreterin gewählt und Thorsten Neumann als 2. Stellvertreter.
Top 7 - Verpflichtung und Amtseinführung der Stellvertreter des Bürgermeisters
Top 8 - Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse
Die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse erfolgte einstimmig auf Vorschlag aller im Rat vertretenen Parteien.
Top 9 - Zuteilung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertreter bzw. Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
Die Zuteilung der Ausschussvorsitze erfolgte einstimmig auf Vorschlag aller im Rat vertretenen Parteien.
Top 10 - Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter für verschiedene Gremien
Die Wahl der Vertreter erfolgte einstimmig auf Vorschlag aller im Rat vertretenen Parteien.

• Dienstag, 1.9.2020 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2020
Der Rat hat den Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

• Donnerstag, 3.9.2020 19.00 Uhr in der Dorfhalle Brüggelchen, Bau- und Planungsausschuss

Top 5 - Deckensanierungsprogramm Gemeindeverbindungsstraßen
Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Sanierungsprogramm umzusetzen, sofern die Massnahmen bezuschusst werden.

• Dienstag, 9.6.2020 19.00 Uhr in der Dorfhalle in Brüggelchen, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Beteiligungsbericht der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat den Beteilungsbericht der Gemeinde Waldfeucht einstimmig beschlossen.
Top 2 - Anregung nach § 24 GO NRW: Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT
Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, der Regenbogenbeflaggung nicht zuzustimmen.
Top 3 - Änderung der Heimatpreisordnung
Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Heimatpreisordnung zu ergänzen und die Frist bis zum 30.9.2020 zu verlängern.
Top 4 - Elektro-Dienstwagen für die Verwaltung hier: Antrag der UBG-Fraktion
Der Rat hat einstimmig beschlossen, den E-Dienstwagen nicht im Wheesy-Carsharing-System zur Verfügung zu stellen, soweit weitere E-Dienstwagen angeschafft werden, wird dies erneut geprüft.
Top 5 - Sachstandsbericht zum neuen Betriebsmodell für das Hallenbad Haaren
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum neuen Betriebsmodell für das Hallenbad Haaren zur Kenntnis.
Top 8 im Rat - einer Dringlichkeitsentscheidung vor Erlass einer Rahmenvorgabe nach § 22 Absatz 2 des Verpackungsgesetzes zur Einführung einer gelben Tonne in der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Dringlichkeitsentscheidung zu genehmigen.

• Dienstag, 24.3.2020 19.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2020
Der Rat hat den Haushalt bei 4 Stimmenthaltungen einstimmig beschlossen.
Top 2 - Elektro-Dienstwagen für die Verwaltung hier: Antrag der UBG-Fraktion
Dieser Punkt wurde vertagt.

• Dienstag, 4.2.2020 18.30 Uhr im Rathaus Wahlausschuss

Top 1 - Verpflichtungder Beisitzer zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit
Top 2 - Kommunalwahl 2020, Änderung der Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke

• Donnerstag, 5.12.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
Der Rat hat die Aufwendungen zur Kenntnis genommen.
Top 2 - Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen
Der Rat ist einstimmig der Beschlussempfehlung der Verwaltung gefolgt.
Top 3 - Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. NNordrhein-Westaflen. Wir fördern was Menschen verbindet" - Antrag der FDP-Fraktion auf Auslobung eines Heimatpreises
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der geänderten Beschlussempfehlung der Verwaltung zuzustimmen.
Top 4 - Brandschutzbedarfsplan 2. Fortschreibung
Der Rat hat die 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes einstimmig beschlossen.
Top 5 - Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Ertüchtigung des Freizeitzentrums und der Motte Bolleberg

Der Rat hat einstimmig der geänderten Beschlussempfehlung der Verwaltung zugestimmt. Bis zur Sommerpause wird über den Sachstand erneut berichtet.

• Donnerstag, 5.12.2019 18.30 Uhr im Rathaus, Wahlausschuss

Top 1 - Verpflichtung der Beisitzer zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit
Top 2 - Kommunalwahl 2020 - Eintelung des Wahlgebietes in Wahlbezirke
Der Wahlausschuss ist einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt.

• Donnerstag, 28.11.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege

Top 1 - Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020
Der Ausschuss hat einstimmig den Wirtschaftsplan verabschiedet.
Top 2 - 21. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
Der Rat hat die Änderung einstimmig beschlossen.
Top 3 - Antrag der Grüne Fraktion zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
Der Rat hat einstimmig der Beschlussempfehlung Nr. 1 des Ausschusses beschlossen und dies ebenso bei der Beschlussempfehlung Nr. 2 getan.

• Dienstag, 24.9.2019 19.00 im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1- Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage der Gemeinde Waldfeucht im Haushaltsjahr 2019
Der Rat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.

• Dienstag, 2.7.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Ausschuss für Umweltschutz, Naherholung und Landschaftspflege

Top 1 - Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat einstimmig die Neufassung der Friedhosfgebührensatzung in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Top 2 - Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung zur Anlegung von Blühflächen auf gemeindeeigenen Grundstücken
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussempfehlung zu folgen.
Top 3 - Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung zur naturnahen Gestaltung von Vorgärten statt Versiegelung
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussempfehlung zu folgen und den Antrag abzulehnen.

• Donnerstag, 4.7.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Waldfeucht

• Donnerstag, 16.5.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Ausbau der Breitbandinfrastruktur hier: kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land
Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu folgen.

• Dienstag, 19.3.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für das Haushaltsjahr 2019
Der Rat hat bei zwei Enthaltungen den Haushalt einstimmig beschlossen.

• Donnerstag, 21.3.2019 19.00 Uhr im Rathaus, Bau- und Planungsausschuss

Top 2 - Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat ist einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung gefolgt.

• Dienstag, 4.12.2018 18.30 Uhr im Rathaus, Haupt- und Finanzausschuss

Top 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Der Rat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.
Top 2 - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Der Rat hat einstimmig die Änderung der Gebührensatzung beschlossen.
. Top 3 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Der Rat hat einstimmig die Änderung der Gebührensatzung beschlossen.
. Top 4 - Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Waldfeucht
Der Rat hat einstimmig die Änderung der Gebührensatzung beschlossen.
. Top 5 - Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Waldfeucht bei Einsätzen der Feuerwehr
Der Rat hat einstimmig die Änderung der Gebührensatzung beschlossen.
.

• Dienstag, 4.12.2018 19.30 Uhr im Rathaus, Schul- und Kulturausschuss

Top 1 - Neues Betriebsmodell für das Hallenbad Haaren
Der Rat hat mehrheitlich das neue Betriebsmodell beschlossen.
Top 2 - Vorstellung Neubau einer Mensa für das Schulzentrum Haaren
Der Rat hat einstimmig dem neubau einer Mensa für das Schulzentrum zugestimmt.